Gesetzliche Krankenversicherung wird durch Änderungen 2011 teurer:
Das deutsche Gesundheitssystem soll sparsamer und effektiver werden. Dazu notwendige Änderungen sind ab dem 01. Januar 2011 in Kraft getreten. Hauptbetroffene sind die rund 70 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV): Sie müssen höhere Beiträge an die Kassen zahlen. Zugleich wird es einfacher, zur privaten Krankenversicherung (PKV) zu wechseln.
Der allgemeine Beitragssatz zur GKV steigt im Jahr 2011 auf 15,5 Prozent. Für Arbeitnehmer und Rentner erhöht sich der Finanzierungsanteil von 7,9 auf 8,2 Prozent. Für einen Durchschnittsverdiener mit 2.500 Euro brutto bedeutet das: Er zahlt mit Inkrafttreten der Änderungen jährlich rund 90 Euro mehr für seine Krankenversicherung. Insgesamt soll die Reform etwa sechs Milliarden Euro Mehreinnahmen bringen. Ob das zusammen mit den eingeleiteten Sparmaßnahmen die Kassendefizite ausgleichen kann, ist fraglich. Spätestens 2012 könnte das Thema Zusatzbeiträge wieder aktuell werden.
Produkte mit dem Siegel "Made in Germany" werden im In- und Ausland als Zeichen von guter Qualität angesehen. Mit der Frage, wann ein Produkt wirklich mit "Made in Germany" gekennzeichnet werden darf, musste sich das OLG Düsseldorf beschäftigen.
Das vorzeitige Beenden von eBay Auktionen führt in der Regel zu einem Vertragsschluss zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden. In einigen Fällen wird jedoch eine Ausnahme von diesem Grundsatz zugelassen. Ob dies auch beim Diebstahl des Artikels gilt, hatte der BGH zu entscheiden.
Erst Anfang 2010 stufte der BGH die Rechtsnatur des sog. Internet-System-Vertrags als Werkvertrag ein. In einem aktuellen BGH-Urteil von März 2011 hingegen ging es nun um die Frage, ob dem Besteller im Rahmen des Vertrags ein Kündigungsrecht zustehen kann.
Bislang war es üblich, dass fast ausschließlich die Abgemahnten die gesamten Kosten des Verfahrens tragen mussten. Das OLG Köln musste kürzlich in einem Verfahren entscheiden, ob der Abgemahnte in einer Filesharing-Sache in jedem Fall tatsächlich die gesamten Kosten alleine tragen muss.
Nachdem Microsoft die Forderung angenommen hat, dass eine Vorab-Widerspruchsmöglichkeit gegen den Kartendienst "Bing Maps Streetside" bestehen soll, werden nun Details bekannt, ab wann und in welcher Form Anträge eingereicht werden können.
Die Hackergruppe Anonymous hat das Unternehmen Monsanto als künftiges Ziel für DoS-Angriffe und Datenklau erklärt. Bislang veröffentlichten die Hacker Namen, Rufnummern, E-Mail-Adressen und Wohnorte von mehr als 2.500 Mitarbeitern und Geschäftspartnern des Konzerns.
Ein jahrelanger Rechtstreit um die Frage, ob Google für rechtswidrige Inhalte haftet, scheint nun mit einem Urteil des OLG Hamburg entschieden. Konkret ging es in dem vorliegenden Fall um die Haftung für Aussagen in den Suchergebnissen, den sogenannten Snippets.
Die Hackergruppe namens No-Name Crew drang in der Nacht zum Freitag auf den Server des Zolls ein und entwendeten Daten des Geosystems „Patras“, die anschließend auf den Seiten der Gruppe nn-crew.cc veröffentlicht wurden. Dies wurde vom Innenministerium bestätigt, allerdings waren keine Einsatzdaten der Bundespolizei dabei, erklärte eine Sprecherin der Behörde
Abmahnungen gehören zum Leben vieler Onlinehändler. Grundsätzlich gilt dabei, dass man nur dann die Abmahnkosten übernehmen muss, wenn die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich war. Das LG Mainz musste sich mit der Frage beschäftigen, wann die Abmahnung eines Shopbetreibers als rechtsmissbräuchlich anzusehen.
Letzte Woche startete das soziale Netzwerk Facebook mit einer neuen Anwendung. Zusammen mit Skype bietet Facebook nun den Videochat an. Viele Nutzer wissen jedoch nicht, wie die Video-Telefonie funktioniert, bzw. verwendet wird. Diese Unwissenheit machen sich Betrüger zu Nutze und verbreiten Spams mit gefälschten Anwendungen.
Das Handelsblatt berichtet: 2 200 Euro gibt jeder Deutsche jährlich für Versicherungen aus. Doch viele der Policen sind überflüssig. Entweder gibt es billigere Policen mit den gleichen Konditionen oder es gibt bessere Bedingungen zum gleichen Preis. Manchmal hilft einen Policen-Check den Durchblick im Versicherungsdschungel zu behalten.
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